Geschäftstätigkeit im Ausland bringt viele Herausforderungen mit sich – eine davon ist die Beglaubigung von Unternehmensdokumenten, die dort vorgelegt werden müssen.

Je nach Zielland kommt eines von zwei Verfahren in Betracht:

 

Das Haager Übereinkommen von 1961 hat ein einheitlich anerkanntes Verfahren zur Beglaubigung von Dokumenten geschaffen. Ist das Zielland Vertragsstaat, genügt die Apostille; für Nichtmitgliedstaaten gilt das Legalisationsverfahren.

Für die Apostille müssen Sie das Originalpatent bzw. die Markenurkunde beim US-Außenministerium in Washington, D.C. einreichen.

Sollen die Dokumente legalisiert werden, wenden Sie sich nach der Beglaubigung durch das US-Außenministerium an die Botschaft bzw. das Konsulat des Ziellandes.

Bevor wir weitermachen …

Zunächst einige Begriffserklärungen.

Marke – schützt ein Symbol, einen Namen, ein Werk, ein Logo oder ein Design, das zur Kennzeichnung von Waren verwendet wird.

Patent – verleiht dem Erfinder eines neuen Produkts Eigentumsrechte und hindert andere daran, ein identisches Produkt herzustellen.

Recht des geistigen Eigentums – umfasst die gesetzlichen Rechte an den Ergebnissen kreativer und erfinderischer Tätigkeit. Es regelt, wer Schöpfungen nutzen darf – von neuen Produkten bis zu Kunstwerken und Designs. Ziel ist, dass Menschen, die etwas erschaffen oder erfinden, von ihrer Arbeit profitieren können.

Apostille für Patente und Marken

In den USA erteilte Patente und eingetragene Marken gelten nur in den USA; sie lassen sich nicht auf andere Länder übertragen.

In folgenden Fällen müssen Sie Patent- oder Markenurkunden beglaubigen lassen:

  • Verkauf von Produkten im Ausland – Sie erwerben entweder Patente in den betreffenden Ländern oder beantragen ausländischen Patentschutz
  • Verkauf eines Patents oder einer Marke an ein Übersee-Unternehmen

Zuvor müssen Sie nachweisen, dass Sie Inhaber des Patents bzw. der Marke in den USA sind, und diese Dokumente beglaubigen lassen können.

Während das Haager Übereinkommen von 1961 ein einheitliches Verfahren zur Echtheitsbestätigung von Dokumenten festlegte, erleichtert der 1978 in Kraft getretene Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) Patentanmeldungen in den Mitgliedstaaten – durch einheitliche Registrierungsverfahren und ein standardisiertes Antragsformat.

In den USA erteilte Patente und eingetragene Marken gelten nur in den USA; sie lassen sich nicht auf andere Länder übertragen.

Eine Beglaubigung von Patent oder Marke kann etwa in diesen Fällen nötig sein:

  • Vertrieb von Produkten im Ausland – Sie kaufen entweder ein Patent in den jeweiligen Ländern oder beantragen ausländischen Patentschutz
  • Veräußerung eines Patents oder einer Marke an ein ausländisches Unternehmen

In beiden Fällen müssen Sie vorab Ihr Eigentum am US-Patent bzw. an der US-Marke belegen und die betreffenden Dokumente beglaubigen lassen können.

Das Haager Übereinkommen von 1961 schuf ein einheitliches Verfahren zur Echtheitsbestätigung von Dokumenten; der 1978 in Kraft getretene Patent Cooperation Treaty vereinfacht zudem Patentanmeldungen in den Mitgliedstaaten durch einheitliche Abläufe und ein standardisiertes Antragsformat.

Zusammenarbeit mit Apostille s.r.o.

Eine Apostille oder Legalisation für ein Patent oder eine Marke zu beschaffen, kann viel Zeit kosten. Bei Apostille s.r.o. haben wir uns auf Apostille und Legalisation sämtlicher persönlicher und geschäftlicher Dokumente spezialisiert – auch von Patenten und Marken.

Überlassen Sie uns die rasche und korrekte Beschaffung der nötigen Beglaubigung. Füllen Sie einfach das Bestellformular aus und senden Sie uns die Originalpatenturkunde (mit Goldsiegel) bzw. das Markendokument per Post.

Mehr ist nicht zu tun.

Je nach Zielland werden Sie für Ihre apostillierten Dokumente voraussichtlich auch eine professionelle Übersetzung benötigen.

Bei Fragen zur Apostille für Patente und Marken kontaktieren Sie uns bitte. Wir sind 7 Tage die Woche für Sie da.